AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

des Online-Shops der

bartmann berlin GbR
Hasenheide 12, 2. Hinterhof, 10967 Berlin
Geschäftsführer: Lasse Schnack, Sebastian Kunath, Robert Zeise

Die nachfolgenden AGB können vom Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen und ausgedruckt werden.

  1. Präambel
    Die bartmann berlin GbR – nachfolgend Anbieter genannt – betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.bartmannberlin.de/shop eine Homepage. Auf diesen Websites bietet bartmann berlin Designprodukte zum Kauf über das Internet an.

 

         2.  Geltungsbereich & Abwehrklausel

Für die über diesen Internet-Shop begründeten Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter und seinen Vertragspartnern – nachfolgend                    Besteller genannt – gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen                Fassung. Entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden sind ungültig, es sei denn, bartmann berlin hat diesen                          ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

3. Vertragsschluss

3.1 Die Darstellung der Produkte auf den Seiten des Online-Shops des Anbieters stellt kein Angebot im Rechtssinne dar, sondern ist freibleibend und unverbindlich. Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten werden nur dann verbindlich, wenn der Anbieter dies dem Besteller gegenüber in einem gesonderten Schreiben erklärt.

3.2 Mit dem Klicken des Buttons „Jetzt kaufen“ erklärt der Kunde verbindlich, die im Warenkorb befindliche Ware erwerben zu wollen.

3.3 Der Zugang dieses Angebotes wird vom Anbieter innerhalb von zehn Werktagen bestätigt Die Zugangsbetätigung stellt noch keine verbindliche Annahme dar. Die Zugangsbestätigung kann jedoch mit der Annahmeerklärung verbunden werden.

3.4 Der Anbieter ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang bei ihm anzunehmen. Solange ist der Besteller an sein Angebot gebunden. Die Annahme wird regelmäßig erklärt, sobald der Anbieter die Lieferbarkeit des bestellten Produktes geprüft und bestätigt hat. Die Annahme erfolgt per E-Mail.

4. Leistungsort, Lieferzeit und Versand

4.1 Leistungsort ist die Werkstatt des Anbieters.

4.2 Es ist dem Besteller vorbehalten, das bestellte Produkt am Leistungsort abzuholen.

4.3 Der Anbieter erklärt beim Vertragsschluss eine Frist binnen der das bestellte Produkt das Lager des Anbieters verlassen haben oder, wenn eine Mitwirkungshandlung des Bestellers vereinbart ist, die Versandbereitschaft dem Besteller mitgeteilt werden soll. Diese Frist beträgt bei allen Produkten der Grit-Reihe, der Neon- Reihe und Satellite- Reihe eine Woche. Usus und Unidorm haben eine Lieferzeit von vier Wochen. In besonderen Fällen kann sich die Lieferzeit angemessen verlängern. Sollte der jeweilige Verkäufer nicht termingerecht liefern können, wird der Kunde vom Verkäufer umgehend benachrichtigt.

4.4 Der Anbieter liefert erst bei Eingang der vollständigen Zahlung des Kaufpreises und der ggf. anfallenden Versandgebühren.

4.5 Wird ein Versendungskauf vereinbart, erfolgt der Versand auf Gefahr und Rechnung des Bestellers. Die Gefahr geht mit der Übergabe an die Transportperson auf den Besteller über. In Ermangelung schriftlicher Anweisungen des Bestellers erfolgt der Versand unversichert und nach eigenem Ermessen des Anbieters hinsichtlich der Wahl des Transportweges und der Transportmittel und ohne Gewähr für den billigsten Versandweg. Wird der Versand der Waren auf Wunsch des Bestellers verzögert oder befindet er sich mit der Annahme der Ware in Verzug, so ist der Auftragnehmer berechtigt, nach Anzeige der Versandbereitschaft die Ware auf Kosten des Bestellers ( auch bei Dritten ) zu lagern.

4.6 Der Besteller ist verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Ablieferung bei ihm zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, dem Auftragnehmer diesen unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Unterlässt der Besteller die rechtzeitige Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Ist der Besteller kein Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich – rechtliches Sondervermögen, gilt die Rügeverpflichtung nach Satz 1 nur für offensichtliche Mängel.

4.7 Im Rechts- und Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich – rechtlichen Sondervermögen hat der Besteller einen bei ordnungsgemäßer Untersuchung nicht erkennbaren Mangel unverzüglich nach der Entdeckung gegenüber dem Auftragnehmer zu rügen. Kommt der Besteller der Rügefrist nicht nach, verliert der Besteller seine Gewährleistungsansprüche für die davon betroffenen Mängel.

5.Eigentumsvorbehalt

5.1 Der Anbieter behält sich das Eigentum an der Ware vor, bis der Besteller den Kaufpreis und die ggfs. anfallenden Versandkosten vollständig bezahlt hat.

5.2 Im Rechts- und Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich – rechtlichen Sondervermögen gilt zusätzlich:

5.3 Der Auftragnehmer behält sich das Eigentum an sämtlichen von ihm gelieferten Waren bis zur Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der mit dem Besteller bestehenden Geschäftsverbindung vor. Der Besteller ist berechtigt, die Kaufsache im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuverkaufen; er tritt jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Faktura-Endbetrages ( einschließlich Mehrwertsteuer ) ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen und zwar unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Zur Einziehung dieser Forderung bleibt der Besteller auch nach der Abtretung berechtigt. Die Befugnis des Auftragnehmers, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Der Auftragnehmer verpflichtet sich jedoch, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Verpflichtungen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug kommt und insbesondere keinen Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens stellt oder Zahlungseinstellung vorliegt. Ist dies aber der Fall, kann der Auftragnehmer verlangen, dass der Besteller dem Auftragnehmer die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und dem Schuldner (Dritten) die Abtretung mitteilt.

5.4 Übersteigt der Wert des dem Auftragnehmer zur Sicherheit dienenden und unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Gegenstandes seine Gesamtforderung um mehr als 10 %, so ist der Auftragnehmer auf Verlangen des Bestellers insoweit zur Freigabe von Sicherheiten nach seiner Wahl verpflichtet.

 

6. Preise und Versandkosten 

6.1 Alle Preise im Onlineshop des Anbieters sind in Euro angegeben und verstehen sich inklusive Verpackung und der jeweils gültigen Umsatzsteuer, jedoch ohne Versandkosten. Es gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt bzw. vom Anbieter mitgeteilt wurden.

6.2 Die entsprechenden Versandkosten gemäß unserer Versandbedingungen sind vom Kunden zu tragen. Lieferungen ins Ausland werden gesondert berechnet.

7. Fälligkeit und Zahlungsbedingungen

Die Zahlung des gesamten Kaufpreises inklusive ggf. anfallender Versandkosten ist mit Vertragsschluss fällig und erfolgt grundsätzlich per Vorkasse als Banküberweisung an:

 

bartmann berlin GbR

Lasse Schnack   |   Sebastian Kunath   |   Robert Zeise

GLS Bank

IBAN: DE36 4306 0967 1103 1996 00

SWIFT – BIC: GENODEM1GLS

 

Die Überweisung durch das Kreditinstitut kann einige Tage in Anspruch nehmen. Die Ware wird erst nach Zahlungseingang auf unserem Konto versendet.
Erfolgt der Eingang der Zahlung per Vorkasse nicht innerhalb von 30 Tagen nach Vertragsschluss, wird die Bestellung storniert

 

          8. Höhere Gewalt

Für den Fall, dass bartmann berlin die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (zum Beispiel Naturkatastrophen, Unfälle, Streiks) nicht erbringen kann, ist es für die Dauer der Hinderung von seinen Leistungspflichten befreit. Ist bartmann berlin die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als drei Monate aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Vertragsrücktritt berechtigt.

 

9.WIDERRUFSRECHT / RÜCKGABERECHT

 

9.1 WIDERRUFSBELEHRUNG

Sie habe das Recht, diesen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben müssen Sie uns

 

-Widerruf-

 

bartmann berlin GbR
Hasenheide 12, 2. Hinterhof, 10967 Berlin
Geschäftsführer: Lasse Schnack, Sebastian Kunath, Robert Zeise

 

oder per Mail: shop@bartmannberlin.de

 

oder per Telefax:  030 – 52666127

oder telefonisch: 030 – 50919821/- 52666128

 

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, Telefon oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

9.2 Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (Mit Ausnahme der zusätztlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standartlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an

 

-Retour-

 

bartmann berlin GbR
Hasenheide 12, 2. Hinterhof, 10967 Berlin

 

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

 

Ende der Widerrufsbelehrung

 

10. Änderung der allgemeinen Geschäftsbedingungen

Wir behalten uns das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbeziehungen jederzeit unter Wahrung einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern. Eine solche Änderung wird auf der Webseite unseres Onlineshops http://bartmannberlin.de/shop mitgeteilt.

 

 

11. Gerichtsstand und Erfüllungsort

11.1 Im Rechts- und Geschäftsverkehr mit Vollkaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich – rechtlichen Sondervermögen ist Gerichtsstand und Erfüllungsort der Sitz des Auftragnehmers in Berlin.

11.2 Im Rechts- und Geschäftsverkehr mit Nicht- oder Minderkaufleuten gilt für den Fall, dass Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Vertragspartners im Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt sind oder der Besteller nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Geltungsbereich der ZPO verlegt hat, als Gerichtsstand und Erfüllungsort ebenso der Sitz des Auftragnehmers in Berlin als vereinbart.

12. Salvatorische Klausel

Sollte einer der obenstehenden oder nachfolgenden Klauseln rechtsunwirksam sein oder werden, so soll die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unangetastet bleiben. Die Vertragsparteien verpflichten sich, unwirksame Bestimmungen durch eine Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlich gewollten am Nächsten kommt

 

 

13. Schlussbestimmungen 

  1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Abkommens über den Internationalen Warenkauf (CISG). Im Verkehr mit Endverbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, sofern und soweit es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.

 

  1. Hat der private Endverbraucher keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union oder ist der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand. Wir haben jedoch das Recht, den Kunden auch an dessen Sitz zu verklagen

 

 

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden
Sie es zurück.
An bartmann berlin GbR
Hasenheide 12, 2. Hinterhof, 10967 Berlin
Geschäftsführer: Lasse Schnack, Sebastian Kunath, Robert Zeise

 

oder per Mail: widerruf@bartmannberlin.de
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf
der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
-Bestellt am (*)/erhalten am (*)
-Name des/der Verbraucher(s)
-Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
_______________
(*) Unzutreffendes streichen.

 

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.